Allgemeine Geschäftbedingungen (AGB)
53° NORD arbeitet mit einer Vielzahl an Institutionen zusammen, damit wir Ihnen einen umfassenden Service im Bereich der beruflichen Teilhabe bieten können.
Entsprechend finde Sie hier neben den eigenen AGB, ebenso die AGB unserer Kooperationspartner.
- 53° NORD Agentur und Verlag
(Ein Geschäftsfeld der Genossenschaftder Werkstätten für behinderte Menschen Mitte eG) - Frankfurter Verein für soziale Heimstätten e.V.
- Iserlohner Werkstätten gGmbH
AGB: 53° NORD Agentur und Verlag
Stand: Januar 2022
1. GELTUNGSBEREICH
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienste und in deren Zusammenhang stehenden Leistungen von 53° NORD Agentur und Verlag (nachstehend 53° NORD). Verwender und Vertragspartner ist die Genossenschaft der Werkstätten für behinderte Menschen Mitte eG, Frankfurter Straße 227b | 34134 Kassel.
2. VERTRAGSSPRACHE
Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. VERFÜGBARKEIT DIGITALER INHALTE
Die über das Internet abrufbaren Inhalte von 53° NORD stehen dem Kunden grundsätzlich jederzeit zur Verfügung. Die jederzeitige Verfügbarkeit an 7 Tagen/Woche und 24 Stunden/Tag wird aber weder garantiert noch zugesichert. Im Falle vorübergehender Bezugsunterbrechungen durch notwendige Wartungsarbeiten oder systembedingte Störungen des Internets bei Fremdprovidern oder fremden Nutzungsbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt kann der Zugang vorübergehend unterbrochen sein.
4. REGISTRIERUNG UND ZUGANGSBERECHTIGUNG
Zugriff auf Veranstaltungsinhalte und Abonnementinhalte erfordern eine Registrierung des Kunden. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahre Angaben zu machen. Der Kunde erhält Zugangsdaten zum Zugriff auf die digital bereit gestellten Inhalte. Zugangsdaten sind sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. 53° NORD kann einen Zugang sperren oder löschen, wenn dieser missbräuchlich genutzt oder über den Zugang rechtswidrige, wettbewerbswidrige, strafrechtlich relevante oder sittenwidrige Handlungen begangen werden.
5. VERANSTALTUNGEN
5.1. ANMELDUNG
Eine Anmeldung ist ausschließlich über die bereitgestellten Onlineformulare auf der Internetpräsenz von 53° NORD möglich. Anmeldungen sind verbindlich und werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Um die Bearbeitung einer Anmeldung zu vereinfachen werden die Kontaktdaten benötigt. Eine ggf. abweichende Rechnungsanschrift sollte angegeben werden. Vereinzelt stellt 53° NORD ein Kontingent an Übernachtungsmöglichkeiten zur Verfügung. Solche Kontingente werden in den Veranstaltungsausschreibungen angegeben. Diese Angebote haben Gültigkeit, solange der Vorrat reicht, und sie sind freibleibend. Ein Anspruch auf eine Übernachtungsmöglichkeit besteht nicht. Die Rechnungsstellung erfolgt – entsprechend des Angebotes – direkt durch den Anbieter der Übernachtungsmöglichkeit. Sofern mehr Anmeldungen vorliegen als Teilnehmerplätze zur Verfügung stehen, bemüht sich 53° NORD einen Zusatztermin einzurichten. Interessenten werden von 53° NORD über diesen Zusatztermin informiert. Die Teilnehmendenzahl ist begrenzt auf die jeweils angegebene Personenzahl. Sollte nicht eine ausreichende Anzahl an Teilnehmerplätzen zur Verfügung stehen, werden Interessenten in eine Warteliste aufgenommen und für das Nachrückverfahren vorgesehen. Wird auf diesem Wege eine Teilnahme ermöglicht, informiert 53° NORD die Interessenten darüber. Nähere Informationen bzw. die Einladung zur Veranstaltung, der Anreise und ggf. Informationen zu Übernachtungsmöglichkeiten erhalten die Teilnehmer rechtzeitig vor dem Veranstaltungstermin.
5.2. MEHRTEILIGE VERANSTALTUNGEN
Eine Anmeldung gilt jeweils für eine Person für eine Veranstaltung bzw. Veranstaltungsreihe. Eine Aufteilung der Teilnahme zwischen mehreren Personen ist nicht möglich.
5.3. LEISTUNGSUMFANG
Der ausgewiesene Teilnahmebeitrag beinhaltet, soweit nicht anders angegeben, die Teilnahme an der Veranstaltung, die Veranstaltungsunterlagen sowie die Pausengetränke und Pausenverpflegung, sofern gesondert in der jeweiligen Veranstaltung vermerkt. Der Teilnahmebeitrag beinhaltet nicht Abendessen, es sei denn in der entsprechenden Veranstaltung wird diese explizit aufgeführt.
5.4. VERTRAGSABSCHLUSS
Eine erfolgreiche Anmeldung erfolgt erst nach der Bestätigung der Anmeldung durch einen eindeutigen und zeitlich begrenzten Bestätigungslink (Double-Opt-In). Nach erfolgter Anmeldung sendet 53° NORD Ihnen unverzüglich eine Bestätigung Ihrer Buchung, die Rechnung, sowie ggf. weitere notwendige Informationen zu. Der Vertrag kommt durch die Zusendung der Rechnung und der Anmeldebestätigung zustande.
5.5. KOSTEN UND TEILNAHMEBETRÄGE
Je nach Ausschreibung der Veranstaltung enthält der Teilnahmebeitrag die Kosten für Seminarunterlagen, Verbrauchsmaterialien für praktische Übungen und die Tagungsverpflegung. Zahlungen sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzug auf das Konto der GDW Mitte zu leisten. Bei Überweisung sind Kundennummer und Rechnungsnummer anzugeben. Zahlungen sind ausschließlich per Überweisung möglich. Es gelten im Zweifel die Zahlungsbedingungen und -fristen auf der Rechnung. Die angegebenen Veranstaltungspreise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer. Die Rechnungsstellung erfolgt direkt an die angegebene Adresse i.d.R. nach der Online-Buchung. Der Bezieher stimmt der Übersendung der Rechnungen per E-Mail zu.
5.6. ANREISE / ÜBERNACHTUNG / ZIMMERRESERVIERUNG
Anreise und Übernachtung sind im Teilnahmebeitrag nicht enthalten. Bei Ausnahmen von dieser Regel wird in der Veranstaltungsankündigung gesondert auf diesen Punkt hingewiesen. Buchung und Abrechnung sind durch den Teilnehmenden selbst vorzunehmen. Stehen laut Veranstaltungsankündigung (in der Regel zeitlich befristete) Zimmerkontingente zu Sonderpreisen bereit, ist bei der Zimmerbuchung durch den Teilnehmenden die jeweilige Veranstaltung anzugeben. An- und Abreise sind so zu planen, dass ein störungsfreier Ablauf der Veranstaltung gewährleistet ist. Einen Anspruch auf Sonderkonditionen gibt es nicht. 5.6. UMBUCHUNG Umbuchungen auf andere Veranstaltung sind grundsätzlich nicht möglich. Außerhalb der Stornofrist kann eine angemeldete Person seine Teilnahme an der ursprünglich gebuchten Veranstaltung stornieren und sich anschließend für die gewünschte Veranstaltung neu anmelden. Nach Ablauf der Stornofrist ist dies nicht mehr möglich.
5.7. RÜCKTRITT UND KÜNDIGUNG
Die Stornierung einer gebuchten Veranstaltung muss schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Die Nennung einer Vertreterin, eines Vertreters ist möglich. Auch 53° NORD kann Ersatzteilnehmer stellen, sofern Teilnehmer auf einer Warteliste erfasst sind. Wird kein Ersatzteilnehmer gestellt, behält sich der Veranstalter vor, bei kurzfristiger Abmeldung (vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn) eine Stornierungsgebühr von 50 Prozent des Veranstaltungspreises in Rechnung zu stellen. Bei Abmeldung innerhalb der letzten acht Tage oder bei Nichterscheinen zur Veranstaltung wird der volle Veranstaltungspreis berechnet. Dem Kunden bleibt es jeweils unbenommen, einen geringeren tatsächlichen Schaden auf Seiten von 53° Nord nachzuweisen. Es zählt das Datum des Eingangs der textlich Stornierung.
5.8. PERSÖNLICHE VERHINDERUNG, HÖHERE GEWALT
Kann eine angemeldete Person aus persönlichen Gründen (z. B. Krankheit) oder aus Gründen von höherer Gewalt (z. B. Wetterverhältnisse, Versagen der Technik) nicht an der Veranstaltung teilnehmen, besteht kein Anspruch auf Erstattung des Teilnahmebeitrages. Weitergehende Haftungs- oder Schadenersatzansprüche sind ebenfalls ausgeschlossen. Höhere Gewalt im Sinne dieser Regelung ist jedes betriebsfremde, von außen durch elementare Naturkräfte oder durch Handlungen dritter Personen herbeigeführte Ereignis, das nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbar ist, mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln und auch durch die äußerste, nach der Sachlage vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet oder unschädlich gemacht werden kann und auch nicht wegen seiner Häufigkeit vom Betriebsunternehmer in Kauf zu nehmen ist. Hiervon erfasst sind insbesondere auch eine Pandemie oder Epidemie.
5.9. ÄNDERUNGEN UND ABSAGE
Die Durchführung der Seminare und Tagungen ist an eine Mindestteilnehmerzahl gebunden. 53° NORD behält sich das Recht vor, die Veranstaltung kurzfristig abzusagen, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wurde oder der Dozent erkrankt ist oder infolge von höherer Gewalt (vgl. 5.8) nicht teilnehmen kann. In diesen Fällen werden bereits gezahlte Teilnahmebeiträge zurückerstattet; weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Ebenfalls bleiben thematische und inhaltliche Änderungen vorbehalten. In Ausnahmefällen kann auch ein Dozentenwechsel erfolgen.
5.10. ÄNDERUNGSVORBEHALTE
53° NORD behält sich Änderungen im Veranstaltungsprogramm vor. Ebenfalls unter Vorbehalt stehen notwendige inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen vor oder während der Veranstaltung, soweit diese den Nutzen der angekündigten Veranstaltung für den Teilnehmer nicht wesentlich ändern.
5.11. TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN
Mit der Anmeldung verpflichten sich Teilnehmende selbstständig sicher zu stellen, dass die verwendeten Geräte zur Kursteilnahme die technische Voraussetzung für eine Teilnahme an einer Veranstaltung (Online- und Präsensveranstaltungen) erfüllen. Sollte eine Teilnahme aufgrund von technischen Schwierigkeiten nicht möglich sein, kann die Teilnahmegebühr nicht erstattet werden, sofern sofern die technischen Schwierigkeiten nicht durch 53° NORD zu vertreten sind.
5.12. URHEBERRECHT
Schriftliches Arbeitsmaterial zu den Veranstaltungen, sowie die in digitaler Form zur Verfügung gestellten Seminarunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht - auch nicht auszugsweise - ohne Einwilligung des Veranstalters oder des Urhebers vervielfältigt oder verbreitet werden.
5.13. HYGIENE- UND ABSTANDSREGELN
Die Teilnehmenden verpflichten sich, die zum Zeitpunkt und am Ort der jeweiligen Workshops geltenden Hygieneregeln in Erfahrung zu bringen und einzuhalten. 53° NORD behält sich vor bei Nichteinhaltung der geltenden Regelungen die Teilnehmenden zum Verlassen der Veranstaltung aufzufordern, bzw. sie von der Veranstaltung auszuschließen.
5.14. TEILNAHMEBESCHEINIGUNG
Eine Teilnahmebescheinigung wird am Ende des jeweiligen Seminars ausgehändigt.
5.15. HAFTUNG
53° NORD übernimmt bei Diebstahl, Verlust oder Beschädigung des Eigentums von Teilnehmern während des Aufenthalts am Seminarort keine Haftung, es sei denn, es wird grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern des Verlags nachgewiesen. Bei Absagen der Veranstaltungen aus Gründen, die vom Veranstalter nicht zu vertreten bzw. zu verantworten sind, haftet der Veranstaltungsträger nicht.
5.16. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER
Sofern Sie Verbraucher sind, haben Sie ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
6. ABONNEMENTS
53° NORD bietet Digital-Abonnements des KLAREN KURS+ an. Die Abonnements sind in verschiedenen Paketen (Abonnements) erhältlich. Die Pakete unterscheiden sich nicht vom Umfang oder Inhalt, lediglich in der Anzahl der Nutzerrechte. Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Abweichende AGB des Beziehers (nachfolgend auch Kunde, Abonnent) wird ausdrücklich widersprochen.
6.1. VERTRAGSABSCHLUSS
53° NORD schließt Verträge nur mit Beziehern, die entweder unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften sind. Ein Abonnementvertrag kommt zustande durch die Bestellung des Beziehers (Angebot) und die nachfolgende Bestätigung des Verlages (Annahme). Bei der Bestellung über die Internetpräsenz von 53° NORD kann der Kunde seine Angaben im Bestellvorgang bis zur Bestätigung „zahlungspflichtig bestellen“ jederzeit ändern und korrigieren. Erst mit dieser Bestätigung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gegenüber dem Auftragnehmer ab. Der Kunde erhält per E-Mail zunächst eine Eingangsbestätigung, die noch keine Annahmeerklärung beinhaltet. Der Vertrag über das Abonnement kommt erst mit einer nachfolgenden gesonderten Annahmeerklärung des Verlags zustande.
6.2. REGISTRIERUNG UND ZUGANGSBERECHTIGUNG
Digitale Abonnements erfordern eine Registrierung des Kunden. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahre Angaben zu machen. Der Kunde erhält Zugangsdaten zum Zugriff auf die digital bereit gestellten Inhalte. Zugangsdaten sind sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. 53° NORD kann einen Zugang sperren oder löschen, wenn dieser missbräuchlich genutzt oder über den Zugang rechtswidrige, wettbewerbswidrige, strafrechtlich relevante oder sittenwidrige Handlungen begangen werden.
6.3. ZUGANGSVORAUSSETZUNGEN
Für die Bestellung und Nutzung digitaler Abonnements benötigt der Bezieher eine gültige E-Mail-Adresse und Internetverbindung. Verbindungsentgelte für Internet sowie etwaige weitere Kosten, die durch den Abschluss eines Mobilfunkvertrages entstehen, sind vom Kunden zu tragen und nicht Bestandteil der digitalen Abonnement-Angebote. Die digitalen Inhalte sind für Abonnenten über das Internet abrufbar. Die Nutzung eines digitalen Abonnements ist personenabhängig. Je nach abgeschlossen Abonnement gibt es eine vorgegebene maximale Anzahl an Personen, die die Leistung in Anspruch nehmen dürfen. Jede darüberhinausgehende Nutzung ist untersagt. Ein zeitweiliges Unterbrechen von digitalen Abonnements ist nicht möglich.
6.4. LEISTUNGSBESCHREIBUNG UND OPTIONEN Das KLARER KURS+
Abonnement umfasst den Zugriff auf die Website des 53° NORD Agentur und Verlag (53grad-nord.com) über PC/Mac/Notebook, Smartphones und Tablets.
6.5. VERFÜGBARKEIT DIGITALER INHALTE
Die über das Internet abrufbaren Inhalte stehen dem Kunden grundsätzlich jederzeit zur Verfügung. Die jederzeitige Verfügbarkeit an 7 Tagen/Woche und 24 Stunden/Tag wird aber weder garantiert noch zugesichert. Im Falle vorübergehender Bezugsunterbrechungen durch notwendige Wartungsarbeiten oder systembedingte Störungen des Internets bei Fremdprovidern oder fremden Nutzungsbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt (vgl. 5.8) kann der Zugang vorübergehend unterbrochen sein.
6.6. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Das Entgelt ist im Voraus und jährlich fällig, Die Zahlung erfolgen auf Rechnung. Der Bezieher hat sich an die auf der Rechnung befindlichen Zahlungsbedingungen und -Fristen zu halten. Rechnungen sind im Kundenbereich einsehbar und werden automatisch jährlich dem Bezieher per E-Mail zugestellt. Der Bezieher stimmt der Übersendung der Rechnungen per E-Mail zu. Sobald und solange der Bezieher sich in Zahlungsverzug befindet, ist der Verlag berechtigt, den Zugriff auf die Bezahlinhalte zu stoppen. Ebenso ist der Verlag berechtigt, einen möglichen Verzugsschaden, bspw. Mahngebühren und Verzugszinsen, zu berechnen.
6.7. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung. Für Schadensersatzansprüche gilt: Für Garantien, bei Schadensersatzansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen vorsätzlicher Schädigung oder wegen der Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit haftet der Verlag nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Übrigen haftet der Verlag nur, wenn ihn, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden oder einfachen Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit oder die leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, das heißt einer Pflicht, deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks und die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Bezieher regelmäßig Vertrauen darf, zur Last fällt. Soweit die Haftung des Verlags ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
6.8. LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG
Ein Abonnement wird immer mit einer Laufzeit bis Ende des Kalenderjahres abgeschlossen. Wird das Abonnement jedoch nicht spätestens einen Monat vor Ablauf des Kalenderjahres gekündigt, verlängert es sich stillschweigend auf unbestimmte Zeit (bei Verbraucher) bzw. bis zum Ende des folgenden Kalenderjahres (bei Unternehmen).Kündigungsfristen für Verbraucher: Das Abonnement kann vor Ablauf der Mindestlaufzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Kalenderjahres gekündigt werden. Nach der stillschweigenden Verlängerung der Laufzeit kann das Abonnement sodann mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.Kündigungsfristen für Unternehmen / juristische Personen: Das Abonnement kann vor Ablauf der Mindestlaufzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Kalenderjahres gekündigt werden. Nach der stillschweigenden Verlängerung der Laufzeit kann das Abonnement sodann mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Kalenderjahres gekündigt werden. Eine unterjährige Kündigung ist nicht vorgesehen.Abonnement mit mehreren Benutzern gelten als Paket und lassen sich auch nur als Paket kündigen. Die Kündigung kann schriftlich, per E-Mail oder digital direkt in Ihrem Kundenbereich erfolgen.
6.9. ÜBERTRAGBARKEIT
Die Übertragung eines Digital-Abonnements auf einen Dritten ist ausgeschlossen.
6.10. URHEBER- UND SCHUTZRECHTE
Der Bezieher wird darauf hingewiesen, dass die Inhalte regelmäßig durch Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte des Verlags oder dritter Personen geschützt sind. Eine Nutzung über den Bezug des Abonnements hinaus ist daher nur im Rahmen gesetzlicher Regelungen oder mit Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers zulässig. Der Bezieher ist nicht berechtigt, Inhalte oder Seiten des Portals zu ändern, vorhandene Urheberrechtshinweise zu löschen oder Markenbezeichnungen zu beseitigen.
6.11. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER
Sofern Sie Verbraucher (vgl. 6.0) sind, haben Sie ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. In diesem Fall können Sie die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform, sprich per Brief oder E-Mail widerrufen. Es gelten insofern folgende Adressen:
53° NORD Agentur und Verlag
Ein Geschäftsbereich der GDW - Genossenschaft der Werkstätten für behinderte Menschen Mitte eG
Frankfurter Straße 227b
34134 Kassel
Telefax: +49 561 – 475 966 75
E-Mail: veranstaltungen(ät)53grad-nord.com
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verlages gemäß Art. 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie den Pflichten gem. § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Teilnehmer die empfangene Leistung sowie Nutzung (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, hat er der Verlag insoweit Wertersatz zu leisten. Verpflichtung zur Erstattungen von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Teilnehmer mit der Absendung der Widerrufserklärung und für den Veranstalter mit deren Empfang.
Zur Widerrufsrecht und Mustervorlage.
7. GERICHTSSTAND
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist für Rechtsstreitigkeiten, die aus dem Vertrag resultieren, ist der Sitz des Verlages, sofern es sich bei dem Bezieher um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
8. STREITSCHLICHTUNG
Es besteht keine Verpflichtung oder Bereitschaft, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
9. SALVATORISCHE KLAUSEL
Sofern eine dieser Bedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden oder vereinbarter Nebenbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Dasselbe gilt für eventuelle Regelungslücken.
10. GÜLTIGKEIT UND WEITERE BESTIMMUNGEN
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Veranstaltungen, Käufe und Abonnements von 53° NORD und sind für diese ab sofort gültig. Die früheren Geschäftsbedingungen/ Teilnahmebedingungen verlieren ab sofort ihre Gültigkeit.
AGB: Frankfurter Verein für soziale Heimstätten e.V.
Stand: 2014
1. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und dem Verkäufer (Frankfurter Verein), soweit nicht etwas anderes mit dem Kunden vereinbart wird.
1.2 Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen werden – selbst bei Kenntnis – nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird durch den Verkäufer ausdrücklich zugestimmt.
1.3 Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl natürliche Personen wie auch Rechtspersonen.
2. ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES
2.1 Sämtliche Angebote sind freibleibend, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist. Die in den Werbematerialien aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine den Verkäufer bindenden Angebote dar, es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
2.2 Mit der Bestellung – sei es telefonisch, schriftlich oder elektronisch – erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
2.3 Erfolgt die Bestellung im Internet, wird der Zugang der Bestellung dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigt, sofern er die korrekte E-Mail Adresse angegeben hat. Insoweit handelt es sich nicht schon um die Annahme der Bestellung, die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
2.4 Der Verkäufer ist berechtigt die Bestellung des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach deren Eingang anzunehmen. Die Annahme kann durch ausdrückliche Mitteilung oder mit Auslieferung der Ware erklärt werden.
3. LIEFERBEDINGUNGEN
3.1 Warenlieferungen erfolgen auf Kosten des Kunden, soweit Liefer- und Versandkosten zuzüglich anfallen.
3.2 Bei Auslandslieferungen werden zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten sowie zusätzliche Bankgebühren für die Zahlungsabwicklung gesondert berechnet.
3.3 Im Falle einer nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Verkäufer den Kunden informieren.
4. PREISE; HANDELSBRÄUCHE
4.1 Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind Endpreise. Preisänderungen seitens des Verkäufers vorbehalten – d.h. die Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig entfallender Steuern. Im Falle grenzüberschreitender Lieferungen sind im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen.
4.2 Liegt ein Handelsgeschäft im Sinne der Vorschrift des § 343 HGB vor, so gelten ergänzend zu den vorliegenden AGB die Handelsbräuche für den deutschen Buchhandel in der jeweils gültigen Fassung.
5. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
5.1 Der Kunde hat alle Beträge spätestens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzüge zu zahlen. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens des Verkäufers in (Zahlungs-) Verzug
5.2 Eine natürliche Person hat die Geldschuld während des Verzugs in Höhe von 5%, eine Rechtsperson in Höhe von 8% über den Basissatz zu verzinsen. Das Recht des Verkäufers, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen, bleibt vorbehalten.
5.3 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. BESONDERHEITEN FÜR ABONNEMENTSVERTRÄGE
6.1 Jede Kündigung von Zeitschriftenbezügen bedarf der Schriftform. Maßgeblich ist der Eingang des Kündigungsschreibens beim Verkäufer.
6.2 Abonnementsrechnungen von Zeitschriften sind grundsätzlich im Voraus in voller Höhe zu begleichen. Anspruch auf Lieferung besteht erst nach Eingang der Zahlung.
6.3 Zeitschriften-Abonnements können nach einer Laufzeit von 6 Monaten zum Jahresende gekündigt werden, sofern keine abweichende Kündigungsfrist aus dem jeweiligen Impressum ersichtlich ist. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag entsprechend der getroffenen Regelung.
6.4 Bis zum Wirksamwerden einer Kündigung erfolgte Lieferungen können nicht zurückgenommen werden.
6.5 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund, z.B. vom Verkäufer wegen wiederholtem Zahlungsverzuges des Vertragspartners bleibt unberührt.
7. WIDERRUFSRECHT UND -FOLGEN BEI WARENLIEFERUNGEN
Dem Verbraucher steht nach den Vorschriften über Absatzverträge in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
7.1 Der Verbraucher kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist. Jedoch nicht vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf hat über die angeführten Kontaktdaten zu erfolgen. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312d Absatz 4 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (u.a. auch CDs oder DVD’S) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
7.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) heraus zu geben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40.- nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
8. MITTEILUNG VON TRANSPORTSCHÄDEN
8.1 Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, dies auf den Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
8.2 Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies gegenüber dem Verkäufer innerhalb von 5 Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
8.3 Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden – insbesondere die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln der Kaufsache – bleiben von den vorstehenden Bestimmungen von Abs. (8.1) und (8.2) unberührt.
9. REKLAMATIONEN UND BEANSTANDUNGEN
9.1 Reklamationen, wie Anfragen jeglicher Art, sind über die angeführten Kontaktdaten an den Verkäufer zu richten. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, soweit nicht nachstehend etwas Abweichendes geregelt ist.
9.2 Liefert der Verkäufer zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, hat der Kunde das mangelhafte Produkt nach ausdrücklicher Aufforderung zurückzugeben und ggf. Wertersatz für etwaige bisherige Nutzungen zu leisten.
9.3 Liegt ein beidseitiges Handelsgeschäft vor, hat der Kunde offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich über die angeführten Kontaktdaten anzuzeigen. Ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
10. EIGENTUMSVORBEHALT
10.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, bei Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
11 HAFTUNGSBESTIMMUNGEN
11.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
11.2 Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, wird der Verkäufer, soweit diese Fahrlässigkeit der Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
11.3 Im Fall einer einfachen oder leicht fahrlässigen Verletzung von unwesentlichen Vertragspflichten haftet der Verkäufer gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
11.4 Eine weitergehende Haftung ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen.
12. RECHT; GERICHTSSTAND
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz des Verkäufers.
AGB: Iserlohner Werkstätten gGmbH
Es gelten AGB und Datenschutz der Iserlohner Werkstätten gGmbH
Vertragspartner für das Reportage- und Lifestyle-Magazin caput sind die Iserlohner Werkstätten gGmbH.
Zur Durchführung des Auftrages werden Ihre Bestelldaten an die Iserlohner Werkstätten gGmbH weitergeleitet.
Widerruferklärung + Formular
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Erwerb des Abonnements zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Eingangstag der Bestellung.
Die Erklärung hat schriftlich zu erfolgen an: Iserlohner Werkstätten gGmbH, Vödeweg 9-11, 58638 Iserlohn oder per E-Mail an: caput(ät)iswe.de
Zahlungsbedingungen
Die Rechnungsstellung erfolgt, nach den ausgewiesenen Abonnementspreisen, jährlich bzw. nach dem Einzelpreis einer Ausgabe zum Bestelldatum. Der Rechnungsbetrag ist nach Rechnungserhalt sofort fällig
Kündigungsmodalitäten und -fristen
Das Abonnement ist jederzeit kündbar. Bereits entrichtete Zahlungen für einen abgeschlossenen Abonnementzeitraum werden nicht zurückerstattet.
